Wachsende internationale Empörung über die Vorgehensweise von ICE

Hunderte Demonstranten protestierten am Samstag in Mailand gegen den Einsatz von Beamten der US-Einwanderungs- und Zollbehörde ICE während der bevorstehenden Olympischen Winterspiele. Die Demonstranten äußerten ihre Empörung über das brutale Vorgehen von ICE-Beamten in den USA, verglichen die Behörde mit faschistischen Regimes und schwenkten Poster mit der Aufschrift „ICE = Gestapo”.

Im Januar hatte der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte die Vorgehensweise von ICE als „zunehmende Entmenschlichung von Migranten” verurteilt und dabei auf Überwachungsmaßnahmen und Verhaftungen in Krankenhäusern, Schulen, Kirchen und Privatwohnungen verwiesen. Die UNO sagt, dass das Vorgehen der USA gegen die Standards einer ordnungsgemäßen Verfahrensweise verstoße. Dies würde das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben, die Legitimität von Institutionen schwächen und die Rechte des Einzelnen verletzen.

Beratungsunternehmen und andere Firmen in Europa und Kanada mit Verbindungen zur ICE haben ihre Beziehungen zu der Behörde abgebrochen. Es gab zwar keine offiziellen Stellungnahmen von Regierungen europäischer und anderer demokratischer Länder, doch internationale Menschenrechtsorga