UN-Gericht startet Völkermord-Prozess gegen Myanmar

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat mit Anhörungen zu Myanmars mutmaßlichem Völkermord an der muslimischen Rohingya-Minderheit begonnen. Dieser historische Fall wurde 2019 von Gambia angestrengt. Im Mittelpunkt steht eine Militäroperation aus dem Jahr 2017 in Myanmar’s Bundesstaat Rakhine, die laut Gambia gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen hat.

Diese Militäroperation war eine Reaktion auf Angriffe von Rohingya-Rebellen. Dem Militär Myanmars werden Massenvergewaltigungen und Morde sowie die Brandstiftung an Tausenden von Häusern vorgeworfen, wodurch über 700.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch gezwungen wurden. Heute leben dort etwa 1,2 Millionen Rohingya unter erbärmlichen Bedingungen in überfüllten Lagern.

Myanmar steht seit dem Putsch von 2021 unter Militärherrschaft. Das Land weist alle Vorwürfe des Völkermords zurück. Die Entscheidung des Gerichts, den Fall anzuhören, hat einen Präzedenzfall geschaffen und ebnet den Weg für ähnliche Verfahren, wie beispielsweise die Klage Südafrikas gegen Israel wegen Genozid an den Palästinensern in Gaza. Das Ergebnis könnte auch Einfluss auf die laufenden internationalen strafrechtlichen Ermittlungen gegen die Mil