Kann Putin trotz EU-Sanktionen und Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs nach Budapest reisen?
Sollte dieses Treffen stattfinden, wäre es das erste Mal seit Beginn des Ukraine-Krieges, dass Putin europäischen Boden betritt.
Nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erhielten viele hochrangige russische Beamte ein Reiseverbot für Europa. Putin und sein Außenminister Lawrow genießen jedoch diplomatische Ausnahmeregelungen und dürften daher theoretisch nach Ungarn reisen.
Allerdings ist der europäische Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Putin müsste daher einen langen Umweg über die Türkei machen. Ein Überflug über die baltischen Staaten oder andere Ukraine-freundliche Länder mit starker NATO-Präsenz wie Polen oder Rumänien könnte schwierig sein.
Ein weiteres Problem für Putin ist der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn. Ungarn ist technisch gesehen noch bis Juni 2026 Mitglied. Das Land ist jedoch dabei, den Internationalen Strafgerichtshof offiziell zu verlassen. Es ist daher unwahrscheinlich, dass Viktor Orbán den Haftbefehl anerkennen wird.
Ich denke, ein Besuch Putins in Ungarn würde