Verbot einer Anti-Corona-Demonstration in Berlin – falsche Entscheidung?
3 September 2020
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| Michael: | Am 1. August dieses Jahres versammelten sich in Berlin rund zwanzigtausend Menschen, um gegen die Corona-Vorschriften zu demonstrieren. Dabei wurden die Hygieneregeln weitestgehend missachtet. Man sah Menschen ohne Maske, die dicht an dicht standen und die Abstandsregelung nicht einhielten. Dies ist auf große Kritik gestoßen. Nun ist erneut eine Großdemonstration von einer Gruppe von Corona-Leugnern in Berlin angemeldet worden, bei der wieder gegen das staatliche Vorgehen in der Corona-Krise demonstriert werden soll. Berlins Innensenator Andreas Geisel hat diese Demo verboten. „Der Staat lässt sich nicht an der Nase herumführen“, war seine Begründung des Verbots. Von einigen Seiten bekam er Lob, dass er die Leugner des Virus in die Schranken weist. Von der „Süddeutschen Zeitung“ hingegen kommt Kritik gegen seine Entscheidung. Es sei zwar eine mutige Erklärung, schreibt die Zeitung, allerdings ist die Überschrift des Artikels vom 26. August „Kein Grund für ein Demonstrationsverbot“. Der Staat müsse das Treiben der Corona-Leugner tolerieren. Denn das Grundgesetz schütze in seinem Rahmen die Versammlungsfreiheit eines jeden – egal, ob er rechts, links oder einfach nur irre sei. |