Neue Absichten zur Anerkennung Palästinas sind nicht ausreichend

In einer Kolumne, die letzte Woche in der New York Times veröffentlicht wurde, äußert sich Zinaida Miller, Professorin für Recht und Internationale Angelegenheiten an der Northeastern University, zu den Absichten Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs und Australiens, Palästina als Staat anzuerkennen. Sie bezeichnet dies als einen bedeutenden, wenn auch unzureichenden Schritt in Richtung Anerkennung der Rechte der Palästinenser.

Israel und die USA haben wegen der Anerkennung Palästinas Alarm geschlagen. Beide Länder stellen dies als eine Belohnung für die Gewalt der Hamas dar. Dennoch verdeutlicht dieser Schritt laut Miller auch das seit langem bestehende diplomatische Vakuum in Bezug auf die palästinensische Souveränität, die durch die jahrelange israelische Besatzung und Verstöße gegen das Völkerrecht untergraben wurde.

Mit der Anerkennung Palästinas durch den Westen sind Bedingungen verknüpft – politische Reformen und ein entmilitarisierter Staat. Laut Miller spiegelt dies eine beunruhigende Diskrepanz hinsichtlich der Verantwortung wider, die von den Palästinensern im Vergleich zu Israel verlangt wird. Eine vor Kurzem verabschiedete Erklärung der Vereinten Nationen fordert ein End