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Ungarn und Polen drohen mit Veto gegen EU-Haushalt wegen Meinungsverschiedenheiten über demokratische Werte

19 November 2020
Ungarn und Polen drohen mit Veto gegen EU-Haushalt wegen Meinungsverschiedenheiten über demokratische Werte
Alexandros Michailidis / Shutterstock.com

Mit der Blockierung des Corona-Hilfspakets der EU durch die beiden Mitgliedsstaaten Ungarn und Polen ist die Europäische Union am 16. November in eine politische Krise gestürzt. Ungarn und Polen lehnen eine Regelung ab, die die Wirtschaftshilfe davon abhängig macht, wie gut sich ein Land an demokratische Normen hält. Das Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro ist Teil des EU-Gesamthaushalts von 1,8 Billionen Euro.

Das Veto Ungarns und Polens blockiert damit – zumindest vorläufig – eine Verteilung der wirtschaftlichen Finanzhilfe unter den 27 Mitgliedsstaaten. Inmitten der schlimmsten Rezess

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