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BGH: VW „sittenwidrig“ und muss Verbraucher im Dieselskandal entschädigen

11 June 2020
BGH: VW „sittenwidrig“ und muss Verbraucher im Dieselskandal entschädigen
diamant24 / Shutterstock.com

Jana: Ich habe mich selten über ein Urteil des Bundesgerichtshofs so gefreut. Es hat VW eine schallende Ohrfeige verpasst. VWs Schuld in einem der größten Industrieskandale der Nachkriegsgeschichte in Deutschland ist nun endgültig geklärt. Laut BGH hat VW bewusst getäuscht und manipuliert und „sittenwidrig“, „vorsätzlich“ und besonders verwerflich gehandelt. Der BGH geht mit seinem Urteil auch davon aus, dass die ganze Chefetage von den Manipulationen wusste. Jedenfalls steht dem Verbraucher in der Klage der Kaufpreis des Fahrzeugs zu, er muss sich aber die gefahrenen Kilometer anrechnen lassen. Das ist ein tolles Signal für die 60.000 anderen Klagen, die da noch im Raum stehen. Der richterliche Spruch, dass es sich um vorsätzliche Manipulation handelte, dürfte VW in diesen Verfahren kaum helfen. VW hat auch angekündigt, die Verfahren durch eine einmalige Zahlung aus dem Weg zu schaffen. Leider gilt das Urteil nicht für die 240.000 Eigentümer, die bereits mit VW einen Vergleich geschlossen hatten.

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