15 EU-Länder schließen sich einer Klage gegen Ungarn wegen LGBTQ+-Diskriminierung an

2021 verabschiedete Ungarn ein Anti-LGBTQ-Gesetz, das die Darstellung von LGBTQ-Personen in Büchern, Fernsehsendungen und Schulmaterialien für Jugendliche unter 18 Jahren verbietet. Daraufhin leitete die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn wegen LGBTQ-Diskriminierung ein.

Nun haben sich 15 EU-Länder dieser Klage gegen Ungarns „Kinderschutzgesetz“ angeschlossen. Belgien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Österreich, Irland, Dänemark, Malta, Spanien, Schweden, Finnland, Slowenien, Frankreich, Deutschland, Griechenland und das Europäische Parlament unterstützen die Klage der EU-Kommission.

Gleichheit und Nichtdiskriminierung sind zentrale Werte und Grundrechte in der Europäischen Union. Sie sind in den EU-Verträgen und in der EU-Charta der Grundrechte verankert. Die EU hat auch eine Strategie zur LGBTQ-Gleichstellung entwickelt. Diese soll sicherstellen, dass LGBTQ-Personen frei und ohne Angst vor Diskriminierung oder Verfolgung leben können.

Im März 2021 erklärte das Europäische Parlament die Europäische Union zum „LGBTQ-Freiheitsraum“. Es rief alle Behörden auf allen Ebenen in der EU dazu auf, die Gleichheit und die Grundrechte aller Menschen, einschließlich LGB