Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden
29 October 2020
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| Michael: | Der Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Darauf hat sich die Große Koalition geeinigt. Unklar bleibt jedoch, wie der Begriff ersetzt werden soll, ohne dass der Schutz vor Diskriminierung eingeschränkt wird. Nicht zuletzt die Rassismus-Vorwürfe gegenüber der Polizei hatten die Diskussion über diese Änderung angestoßen. „Eine unnötige Reform“ heißt ein Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ vom 20. Oktober. „Um wirklich etwas gegen Rassismus zu tun, wären andere Reformen wichtiger“, schreibt die Zeitung weiter. Juristen aus dem gesamten politischen Spektrum hätten seit Jahren davor gewarnt, den Begriff zu ersetzen, denn es sei kompliziert, eine Formulierung zu finden, die den Schutz vor Rassismus stärke und nicht versehentlich schwäche. Außerdem würde niemand dem eindeutig antirassistischen deutschen Grundgesetz vorwerfen, am Rassebegriff festzuhalten. Und der Begriff würde auch international verwendet – in der Grundrechtecharta, in der Menschenrechtskonvention. Dringlich wären dagegen andere Maßnahmen, zum Beispiel ein Verbot des „Racial Profiling“. |