Dresden ruft „Nazinotstand“ aus
7 November 2019
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Der Stadtrat der sächsischen Landeshauptstadt Dresden hat mit 39 zu 29 Stimmen beschlossen, einen „Nazinotstand“ auszurufen. Der Stadtrat veröffentlichte eine Erklärung, in der es hieß, dass „antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten“. In der Erklärung heißt es weiter, dass mehr getan werden muss, um die demokratische Kultur zu schützen und den Schutz von Minderheiten in der Stadt zu gewährleisten.
Der Begriff „Nazinotstand“ stammt von der im Stadtrat sitzenden linken