Was haben wir aus den Parlamentswahlen in Spanien gelernt?

Im Jahr 2000 wurde in Österreich die erste Koalitionsregierung zwischen einer konservativen und einer rechtsextremen Partei gebildet. Seitdem haben rechtsextreme Parteien in vielen europäischen Ländern an Einfluss gewonnen. Sie wurden entweder Teil von Regierungskoalitionen oder gewannen die Wahlen direkt. Beispiele hierfür sind Ungarn, Italien, Finnland, Schweden und Frankreich.

Spanien ist das jüngste Beispiel. Im Mai 2023 ging die rechtsextreme Partei Vox eine Koalition mit der konservativen Partei PP ein. Vox erhielt Sitze in lokalen und regionalen Regierungen und begann sofort, die Agenda der Partei durchzusetzen. Beispiele dafür sind die Absage der Theateraufführung eines der radikalsten Werke von Virginia Woolf in Madrid oder die Entfernung von LGBTQ-Bannern aus Rathäusern.

Vor den Parlamentswahlen im Juli propagierte Vox seine lokalen Koalitionsregierungen als Modell für eine künftige Regierungsführung. Und die Wähler in Spanien haben nun signalisiert, dass ihnen dieses Modell nicht gefällt.

Bei den Wahlen im Juli verlor Vox in ganz Spanien 600.000 Stimmen und schrumpfte von 52 Sitzen im nationalen Parlament auf 33 Sitze.

Können wir daraus etwas lernen?

Ja. Vox ist eine der jüng